Anti ACTA Demo - Bericht aus Wien

Europaweit haben gestern wieder tausende Menschen gegen ACTA demonstriert, so auch in Wien. Laut Polizeiangaben und auch der Veranstalter waren diesmal etwas mehr als 3000 Menschen auf der Straße und haben gegen das umstrittene Anti Counterfeiting Trade Agreement demonstriert.

Über 3000 Menschen waren in Wien auf der Straße ...

EU-Kommission unbeeindruckt von Anti Acta Proteste

Die europäische Kommission zeigt sich anscheinend trotz zahlreicher Anti Acta Proteste in ganz Europa unbeeindruckt.

Heise Online liegen Diskussionsprotokolle der EU Expertengruppe für den TRIPS-Beirat vor, die darauf hinweisen, dass die europäische Kommission die Proteste nicht ernst nimmt. Diese sieht als Grund für die Proteste, die sie als Aktionen der Netzgemeinde annehmen, eine unzureichende Informationspolitik. Am 1. März findet im Europäischen Parlament eine öffentliche Anhörung statt, in der die europäische zusätzliches Informationsmaterial an alle Mitgliedstaaten gesendet.

Europaweite Demonstrationen gegen ACTA

In ganz Europa wurde heute Nachmittag gegen das umstrittene Abkommen ACTA demonstriert. Der ORF berichtet, dass allein in Wien zwischen 3.000 und 4.500 Menschen auf dem Stephansplatz gegen das Gesetz auf der Straße gestanden sind. In Deutschland wurde sogar in rund 60 deutschen Städten protestiert, wobei alleine in München rund 16.000 Menschen protestiert haben. Das Ziel lautet eindeutig: "ACTA ad Acta!"

Die Gruppe Anonymous hatte heute zu internationalen Protesten aufgefordert und wurde von einigen Organisationen und Parteien wie den Piratenpartein oder den österreichischen Grünen

Ad acta mit ACTA

Internetzensur, Überwachung, Verlust der Freiheit, ... all das Verband man schon mit SOPA und PIPA, doch schon seit Wochen ist auch ein weiteres Gesetz in aller Munde: ACTA. Leider kam ich bisher nicht dazu einen Post dazu zu verfassen, doch es wird nun Zeit.

ACTA ist ein Ani-Piraterie-Abkommen auf völkerrechtlicher Basis, welches von unzähligen Ländern, wie USA, Kanada, Japan, Österreich, Schweiz und vielen mehr, unterschrieben wurde. ACTA wird aber nicht öffentlich, sondern im geheimen verhandelt, und ist somit nicht transparent. Eigentlich soll ACTA Patente, Künstler und Werke schützen, doch ist zu befürchten, dass ACTA missbraucht werden wird und somit auch Demokratie und Meinungsfreiheit untergraben wird.